Krieg im Nahen Osten und Energiesouverinität

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11 answers in this topic
Lenchen66 yrs
In einem anderen Thema sind ja die Kriege auf der Welt schon angesprochen worden.

Wir sehen ja jeden Krieg mit anderen Augen. Den Krieg gegen die Ukraine, der 2014 mit der Annexion der Krim begann haben wir zunächst nicht ernst genommen und trotzdem, zum Entsetzen der Welt, Putin weiterhin unterstützt und die Ölpipelines Northstream eins und zwei weiter vorangetrieben. Trotz den Vorgängen in Donbas seit 2020 waren wir über den vollen Krieg ab Februar 2022 überrascht.

Im Jahr 2023 brachte der Terrorüberfall der Hamas genau das was die Terroristen gewollt hatten. Der umstrittene national konservative Premierminister israelische Premierminister Netanjahu führt einen Krieg mit Menschenrechtsverstößen. Deutschland ist wegen der Geschichte in einer Zwickmühle zwischen Kritik an Menschenrechtsverstößen und der Pflicht zum Schutz Israels als Zuflucht für alle Juden der Welt.

Wenig berühren Kriege in Afrika wie im Kongo, Ruanda, Uganda...

Der neueste Konflikt, dessen Grundlagen allerdings in der Kolonialherrschaft Europas im frühen zwanzigsten Jahrhunderts liegen ist der Krieg der USA und Israels gegen den Iran. Das der Überfall dem Völkerrecht widerspricht ist nur ein Aspekt.

Für mich ergibt sich aus der Sperrung der Straße von Hormus und der damit einhergehenden Verteuerung des Erdöls und der Politik unserer derzeitigen Wirtschaftsministerin die Frage, wie wir mit der "Technologieoffenheit" und dem Abbau der Förderung der Solarenergie eine Energiesouveränität erreicht werden soll.

Deutlich ist, dass fossile Energien uns abhängig machen vom Weltgeschehen.

Für mich ist neben dem Umweltschutz und der Verminderung der Klimaerwärmung auch eine preiswerte sicher Energieversorgung europaweit und weltweit von großem Interesse.
T********h
Das sind ja schon einige Aspekte. Was aber kann dieser Krieg bringen? Eine bessere Regierung im Iran? Bei Trump weiß man ja nicht einmal ob das sein Ziel ist!
Besonders schrecklich und Menschenverachtend seine Einstellung, Die getöteten Amerikanischen Soldaten sind Helden und die anderen Totenwaren für ihn nichts Wert oder notwendige Opfer. Und unser Bundeskanzler würdigt diesen furchtbaren Präsidenten als großartigen Präsidenten und Freund.
T***b
Schon interessant! Während im Forum der deutsche Vorentscheid zum Grand Prix heiß diskutiert wird, schweigt man bis zwei Stimmen zu einem Ereignis, das alle bewegt.

Dabei ist die Einstellung der beiden Diskutanten nicht überraschend. Lenchen (eher vorsichtig) und Wemkendorf (ganz eindeutig) lehnen das Vorgehen der Amerikaner und der Israelis ab.

Ich habe vor einiger Zeit einmal die Zustände in den iranischen Gefängnissen beschrieben. Die Handlungsweisen der Regierung gegenüber dem Volk sind an Grausamkeiten nicht mehr zu überbieten.

Den Ruf nach dem Völkerrecht sehe ich zwiespältig. Wenn das Völkerrecht es verbietet, dass sich ein Volk mit Hilfe von außen von Tyrannen befreien möchte, dann sollte das Völkerrecht ganz dringend überarbeitet werden.

Wahrscheinlich kommt der Einsatz der USA und Israels zu spät. Wenn er gescheitert ist, gibt es (auch hier wahrscheinlich) wieder jede Menge Hohn und Spott.
K*******u
Leider schaltest Du Dich hier immer ziemlich spät ein und nur wenn es gilt uns als Menschen mit wenig Kompetenz hinzustellen, weil wir der Politik von USA und Israel nicht so viel Vertrauen entgegen bringen können wie Du, arden. Wenn Du Dich hier mal rechtzeitig zu Wort melden würdest und uns vielleicht etwas weniger voreingenommen Deine Einschätzung der politischen Situation geben würdest könnten wir hier doch gut darüber diskutieren, uns nur mit Vorhaltungen zu kommen führt doch zu nichts, eine vernünftige Unterhaltung funktioniert doch nur auf Augenhöhe und kann nicht "von Oben herab" erfolgen. Deine Ansichten zum Völkerrecht würden vermutlich hier auch die Meisten von uns teilen.
K*******u
Du bist doch Jemand der sich mit Sprache auskennt, arden, da verstehe ich nicht das von Dir kein Wort zu den fürchterlichen Sätzen die wir von Trump uns seinem schrecklichen Verteidigungs-, Entschuldigung, Kriegsminister nicht nur in den letzten Tagen gehört haben, wie kannst Du mit so Etwas umgehen, was eher nach Goebbels stat nach Stimme von Freiheit und Recht klingt ?
edited twice
T***b
Ja, stimmt. Nachdem ich meinen Beitrag noch einmal selbstkritisch gelesen habe, muss ich feststellen: Der Anfang klingt tatsächlich teilweise arrogant. Entschuldigung!

Inhaltlich stehe ich aber zu meinen Aussagen. Ich habe hier schon oft Trump, Netanjahu etc. scharf kritisiert. In Israel kenne ich genügend Leute, die das auch tun. Die aber werden genauso wie alle anderen in ihrem Land mit ihrer Vernichtung durch den Iran bedroht.

In deren Sinn, aber auch den unter ihrem eigenen Regime leidenden iranischen Menschen wünsche ich, dass die Mullah-Herrschaft bald ein Ende findet.
Lenchen66 yrs
Diesem Wunsch und Ziel, lieber Arden, widerspricht hier auch niemand.

Trotzdem bleibt ein Völkerrechtsbruch ein Völkerrechtsbruch. Das heißt aber nicht, dass hier das Völkerrecht falsch ist sondern die Konstruktion der Vereinten Nationen. Durch die Situation nach de zweiten Weltkrieg wurde hier ein Sicherheitsrat installiert mit fünf ständigen Mitgliedern mit Vetorecht. Ursprünglich waren es die vier Alliierten der Siegermächte, die jede mit einem Veto jede Entscheidung blockieren können. So blockiert Russland ganz in sovjetischer und auch trafitionell russischem Antisemitismus getarnt als Unterstützung der palästinensischen "Befreiungsbewegungen" jede Initiative zum sinnvollen Schutz des Staates Israel. Auch viele Bürger Israels sehen diese Ursachen und befürworten grundsätzlich das Völkerrecht.

Eigentlich kennst Du ja die Ursachen, die Götz Aly ja so treffend in seinen Büchern dargelegt hat.

Ich kann keinen Rechtsbruch durch einen anderen begründen, ohne jedes Recht für ungültig oder bedingt gültig zurück zu lassen.

Und es war Präsident Trump der die Mechanismen der Kontrolle der iranischen Atomrüstung aufgekündigt hat, mit der er jetzt diesen Völkerrechtsbruch begründet.
T***b
Nun, ich möchte nicht in den Verdacht geraten, den Präsidenten der USA sympathisch zu finden, liebes Lenchen. Der Typ ist mir zuwider. Trotzdem gehört zur Wahrheit auch:

Trump ist aus dem Abkommen ausgestiegen, weil er dem Iran vorwarf, über sein Atomprogramm zu lügen. Das Land habe auch nach dem internationalen Abkommen weiter an der Entwicklung ballistischer Raketen gearbeitet, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden könnten, sagte Trump. Er sprach von Beweisen, dass Irans Versprechen eine Lüge war.

Israel wird seit Jahren vom Iran in seiner Existenz bedroht. Dieser Staat könnte theoretisch erst dann beweisen, dass der Iran es tatsächlich ernst gemeint hat, wenn er ausgelöscht worden wäre.

In Deutschland gab es viele Juden, die in den dreißiger Jahren der Meinung waren: Ach, es wird wohl nicht so schlimm werden, der Spuk geht bald vorüber. Sie endeten in Auschwitz.

Die Pessimisten gingen nach Palästina. Deren Nachfolger kennen die Geschichte und nehmen die in Teheran tickende Uhr mit dem durch den Iran prophezeiten Ende ihres Staates sehr ernst.

Alles, was du über das Völkerrecht sagst, trifft zu. Trotzdem gibt es Schwachstellen. Das Völkerrecht geht davon aus, dass Regierungen das Volk repräsentieren. Das trifft aber im Iran nur bedingt zu.

Außer bei den Revolutionsgarden arbeitet die Regierung gegen das Volk. Das Völkerrecht sagt, dass nur die Menschen aus dem eigenen Land das Regime stürzen dürfen.

Leider hat das Attentat Stauffenbergs in Deutschland nicht geklappt. Deshalb haben die Alliierten diese Aufgabe gottlob erfolgreich übernommen. Hätten deren Bemühungen keinen Erfolg gehabt, dann mag ich mir gar nicht ausmalen, in welchem Land wir alle aufgewachsen wären.
K*******u
Alles richtig was Ihr schreibt, aber das macht es besonders traurig das der mächtigste Staat der Welt und auch israel von Menschen regiert werden denen man überhaupt nicht vertrauen kann und bei Denen man weder Moral noch Anstand voraussetzen kann, von Ehrlichkeit gar nicht zu reden. So wie sich Trump und sein Kriegsminister die letzten Tage in den Pressekonferenzen geäußert haben, klingt es als wenn man bereit ist jedes Maß zu überschreiten und es ist dabei auch überhaupt nicht absehbar wie das Ganze ausgeht und ob man ein schnelles Ende erreichen kann.
Lenchen66 yrs
Alles das ist durchaus richtig, lieber Arden. Deswegen ja auch meine erste eher vorsichtige Einschätzung. Bei dem Vertrag, den Trump gekündigt hat, ging es vorrangig nicht um die Raketentechnik sondern um die Atomsprengköpfe.

Zu der Wahrheit in Bezug auf den zweiten Weltkrieg gehört auch die vertragsuntreue der Alliierten gegenüber der Tschechoslowakei im Vorfeld des Überfalls auf Polen. In der Logik des Völkerrechts hätten die Garantiemächte also schon 1938 eingreifen und Hitler stoppen müssen. Also auch hier keine wirkliche Begründung, dass Völkerrecht vollkommen außer acht zu lassen, sondern eher eine Begründung es konsequenter anzuwenden.

Wie gesagt, ich sehe ja die Schwierigkeiten durch die Struktur der UN und dem Antisemitismus/ Antizionismus durch Russland.

Aber wie können wir auf die Einhaltung von Regeln im Völkerrecht pochen, wenn wir es nach Gusto auslegen ohne dies klar zu benennen und notfalls Ausnahmen bei akuter Gefahr zu begründen.

Beides ist nicht wirklich geschehen, auch wenn ich Israels Vorgehen verstehe. Aber ich frage mich trotzdem, ob Netanjahu nicht auch die Lage ausnutzt, um sich nicht nach einer Abwahl vor Gericht wiederzufinden.
K*******u
Da haben sich unsere Beiträge mal wieder überschnitten, Lenchen, aber ich denke sie ergänzen sich.
Lenchen66 yrs
Sehe ich auch so.
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