Merkels langer Schatten

Das ist aufs Fürchterlichste offenbar geworden

Angela Merkel war eine erfolgreiche Kanzlerin? Diese Deutung lassen all die Probleme – von der Energiewende bis zur Zuwanderung – nicht mehr zu.

Stechwarzen, das habe ich irgendwo mal gelesen oder gehört, lassen sich ganz gut wegbeten. Die Wirtschaft ist aber keine Warze, sie ist deutlich schwerer gesundzubeten als eine hinderliche Hautveränderung in der Handfläche oder am großen Zeh. Gleichwohl haben sich in dieser Kunst Bundeskanzler Olaf Scholz und sein Wirtschaftsminister Robert Habeck versucht.

Sie erklärten erst jüngst die drohende Rezession für abgemildert, wenn nicht abgewendet. Es sah tatsächlich nach etwas Hoffnung aus – dann aber kam die Warze zurück: Das Statistische Bundesamt wies für das das vierte Quartal 2022 ein um 0,2 Prozent geschrumpftes Bruttoinlandsprodukt aus. Vorher war die deutsche Wirtschaft trotz der Teuerung und der Energieprobleme infolge des Ukraine-Kriegs gewachsen. 2023 droht nun am letzten Quartal 2022 anzuknüpfen.
Energiewende verschleppt, Zuwanderung verhindert

Das gefürchtete R-Wort ist also seit vergangener Woche zurück, und die Wirtschaftskollegin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" Julia Löhr machte sich in ihrem Kommentar daran, die Ursachen für den drohenden Abschwung Deutschlands zu ergründen: "Das chaotische Management der Energiewende, allen voran der Ausstieg aus einer verlässlichen, günstigen und noch dazu klimafreundlichen Stromquelle wie der Atomkraft, lässt Unternehmen am Wirtschaftsstandort Deutschland zweifeln. Auch in der Zuwanderungspolitik läuft einiges schief. Derzeit drängen vor allem die vollen Flüchtlingsheime auf die politische Agenda und weniger die so dringend benötigte Einwanderung von Fachkräften."

Bei diesen Zeilen könnte ich kaum so viel nicken, wie ich zustimmen wollte. Um dann, als der leichte Schwindel wegen des vielen Nickens vorbei war, der Frage nachzuhängen: Wo kommt das Unheil her, wo fing es an?

Da landet man – tut mir leid – bei Angela Merkel. Denn, ja, die aktuelle Koalition ist verantwortlich dafür, dass darüber gefeilscht wird, ob die drei Rest-Atomkraftwerke in Deutschland noch drei Monate oder doch vielleicht drei Jahre länger als geplant laufen dürfen (es sind bekanntlich drei Monate und kein Tag mehr). Und auch für die aktuelle Not, Flüchtlingen aus den bisherigen Herkunftsländern, plus denen aus der Ukraine, Unterkunft und Versorgung zu sichern, kann die frühere Bundeskanzlerin nichts.
Deutschland am Beginn des Abstiegs

Aber Angela Merkel hat für beide Beschwernisse dieses Landes die strukturell-politische Verantwortung. Sie hat beide herbeigeführt mit einem kopflos-überhasteten Atomausstieg und einer resignativen Flüchtlingspolitik ohne jede Ambition auf Steuerung und Einflussnahme. Es sind nicht die beiden einzigen Bereiche, in denen Merkel das Land, von dem sie schwor, Schaden von ihm abzuwenden, mit Hypotheken belud. Und ihre Nachfolger nebenbei gesagt auch.

Es geht nicht um kleine Schwankungen, ein kleines Schwächeln. Die staatliche Förderbank KfW sieht über konjunkturelle Schwankungen hinweg Deutschland am Beginn eines jahrzehntelangen Abstiegs, nicht zuletzt wegen des Fachkräftemangels. Merkels Einwanderungspolitik (die keine war, die den Namen verdient hätte) hat dafür gesorgt, dass zwar viele kamen, aber nicht die, die man dringend gebraucht hätte.

Aus dem klassischen Drama kennt man das retardierende Moment. Es verzögert für eine gewisse Weile die Auswirkungen des Tragischen, das die handelnden Personen vorher angerichtet haben. Der Zuschauer wird kurz in den Glauben gelullt, dass alles doch noch gut ausgehen könne – um dann jäh von der Katastrophe aus dieser Illusion gerissen zu werden.

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